Gebührenerhöhung für Speichermedien
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Die Zentralstelle für private Überspielungsrechte (ZPÜ) hat eine 
neue Gebührenordnung angekündigt. Die Abgaben für Speichermedien 
sollen um bis zu 1850 Prozent erhöht werden. Eine offizielle 
Begründung dafür hat die ZPÜ nicht abgegeben. Die Piratenpartei 
Deutschland verurteilt diese willkürliche Preiserhöhung. Statt 
undurchsichtiger Preisfestlegungen fordert die Piratenpartei 
eine einfache Vergütung nach Höhe des Verkaufspreises sowie eine 
Stärkung der Privatkopie. 

Der Zweck von Urheberrechtspauschalabgaben ist es, einen 
Ausgleich für die Erlaubnis der Privatkopie nach §53 und §54 UrhG 
zu schaffen. Allerdings wurde dieses Recht inzwischen durch 
Kopierschutzmaßnahmen und ein Verbot ihrer Umgehung (§95a UrhG) 
faktisch ausgehebelt, wodurch die Abgaben ihre Legitimation 
verloren haben. Bernd Schlömer, Vorsitzender der Piratenpartei 
Deutschland: "Auf der einen Seite werden den Nutzern die Rechte 
entzogen und auf der anderen Seite die Abgaben drastisch erhöht. 
Das können wir so nicht akzeptieren." Stattdessen fordert die 
Piratenpartei eine Abschaffung von §95a des Urheberrechtsgesetzes.
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